Weitere Themen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales informiert im Internet auf dem umfangreichen Informationsportal einfach-teilhaben.de über das Thema Leben mit Behinderungen.

Das Informationsportal wurde 2009 eingerichtet. Es dient dazu, Menschen mit Behinderungen, deren Angehörige, Verwaltungen und Behörden rund um das Thema Behinderung auf dem aktuellen Stand zu halten.

Informationen sind aufbereitet nach 18 unterschiedlichen Themen, von „Finanzielle Hilfen“ über „Hilfe bei Gewalt“ bis zu „Sport“. In der Rubrik „Ratgeber“ werden die Nutzer nicht nur informiert, sondern ihnen wird aufgezeigt, was wo beantragt werden kann oder wo man etwas konkret findet. Je Thema ist eine klare Fragestellung definiert, die auf der Ratgeberseite beantwortet wird (z. B. wie beantrage ich einen Schwerbehindertenausweis).

Zur aktuellen Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts hat die BAG SELBSTHILFE die nachfolgende Stellungnahme abgegeben:

Stellungnahme der BAG SELBSTHILFE zum Entwurf eines Gesetzes des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (PDF)  Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen
Stellungnahme der BAG SELBSTHILFE zum Entwurf eines Gesetzes des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (Word)  Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen

Das BMJ hat der BAG SELBSTHILFE den Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung mit der Bitte um Stellungnahme zugeleitet. Mit diesem Entwurf, welcher ein neues Vergütungssystem beinhaltet, sollen sowohl die Amtsgerichte als auch die beruflichen Betreuer*innen von unnötigem bürokratischen Aufwand entlastet als auch die Tarifentwicklung im öffentlichen Dienst angepasst werden. Zudem soll die Vergütung der berufsmäßigen Vormünder, Verfahrenspfleger, Umgangs-, Ergänzungs- und Nachlasspfleger auf ein zeitgemäßes Niveau erhöht werden. Dieses Gesetz soll am 01.01.2026 in Kraft treten.

Stellungnahme  der BAG SELBSTHILFE zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU -  Finanzierung der Betreuungsvereine und der Betreuer sicherstellen - Strukturen erhalten  vom 20.06.2023 (Drucksache 20/7352)  Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen

Stellungnahme der BAG SELBSTHILFE zum  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünderund Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern (Bearbeitungsstand: 16.09.2024)  Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen

Assistenzhunde sind für viele Menschen mit Behinderungen eine wichtige Voraussetzung für eine barrierefreie Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Thematik der Assistenzhunde in einer spezifischen Verordnung geregelt. Zu dieser Verordnung hat die BAG SELBSTHILFE die nachfolgende Stellungnahme  Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen abgegeben.