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Neutralität und Unabhängigkeit in der Selbsthilfe

Die Selbsthilfe kann ihre Aufgaben nur dann glaubwürdig vertreten, wenn sie ihre Unabhängigkeit und Neutralität gegenüber den anderen Akteuren im Gesundheitswesen wahrt.

Aus diesem Grunde haben die BAG SELBSTHILFE und das FORUM im PARITÄTISCHEN schon im Jahre 2005 verbindliche Leitsätze für die Zusammenarbeit mit Personen des privaten und öffentlichen Rechts, Organisationen und Wirtschaftsunternehmen, insbesondere im Gesundheitswesen verabschiedet. Seither wurden diese Leitsätze immer weiter konkretisiert und aktualisiert. Zur Absicherung dieser Leitsätze ist zudem ein Monitoring-Verfahren entwickelt worden, welches der beratenden Begleitung der Selbsthilfeorganisationen, der Sanktionierung von Verstößen und der Weiterentwicklung der Leitsätze dient. Zur Arbeit der Monitoring-Ausschüsse werden jeweils Jahresberichte erstellt und veröffentlicht. Ferner werden Materialien wie bspw. eine Selbstauskunft der Verbände erarbeitet.

Die Leitsätze (zu denen auch die Selbstauskunft - die sogenannte Matrix - gehört - s.u.) zur Zusammenarbeit der Selbsthilfe mit Wirtschaftsunternehmen im Gesundheitswesen können den Aktiven in der Selbsthilfe bereits eine gute Orientierung dafür bieten, welche Vorgehensweise im Hinblick auf die Wahrung von Neutralität und Unabhängigkeit der Selbsthilfe unbedenklich ist und welche Vorgehensweisen als problematisch anzusehen ist.

Dennoch ist die Selbsthilfearbeit vielgestaltig, so dass es immer wieder zu Zweifelsfällen und Unklarheiten kommen kann. Auf der anderen Seite ist es zwar ein wichtiger Schritt, dass ein Verband sich zu den Leitsätzen bekennt, es ist damit leitsatzwidriges Verhalten nicht von vornherein ausgeschlossen.

Aus diesem Grunde haben die BAG SELBSTHILFE und das FORUM im Paritätischen ein so genanntes Monitoring-Verfahren etabliert, um den Verbänden behinderter und chronisch kranker Menschen zur Klärung von Zweifelsfällen und Detailfragen zur Seite zu stehen:

BAG SELBSTHILFE und das FORUM im Paritätischen haben hierzu sog. Monitoring-Ausschüsse eingerichtet, an die Selbsthilfeorganisationen sog. Prüfbitten richten können.

Diese können unter folgender Adresse eingereicht werden, vorzugsweise per E-Mail:
Frau Dr. Siiri Doka
Referat Gesundheitspolitik
Tel.: 0211 31006-56
E-Mail: siiri.doka(at)bag-selbsthilfe.de

 

Transparenz

Eine weitere Säule des Monitoring-Verfahrens ist, die Gewährleistung von Transparenz hinsichtlich der Zuwendungen, die Selbsthilfeorganisationen von Wirtschaftsunternehmen erhalten.

Aus diesem Grund haben die Mitgliedsverbände der BAG SELBSTHILFE in der Mitgliederversammlung 2016 eine Verpflichtung der Verbände beschlossen, anhand der nachfolgenden Matrix oder inhaltlich entsprechenden Veröffentlichungen Transparenz hinsichtlich der ihnen gewährten Zuwendungen herzustellen. Die Matrix Selbstauskunft zu den Leitsätzen können Sie sich hier herunterladen. Diese Matrix und die Leitsätze müssen für eine entsprechend wirksame Verpflichtung von den jeweiligen Mitgliedsverbänden ratifiziert werden.

Entsprechend der Leitsätze veröffentlicht die BAG SELBSTHILFE nunmehr eine sog. Transparenz-Liste, in welcher die Verbände aufgelistet sind, die auf ihrer Homepage Transparenz hinsichtlich der Ihnen gewährten Zuwendungen entsprechend der Inhalte der Matrix Selbstauskunft geschaffen haben. Da sowohl der Ratifizierungsprozess als auch die Schaffung von Transparenz nicht in allen Verbänden gleichermaßen schnell möglich ist, befindet sich diese Transparenz-Liste in einer kontinuierlichen Fortschreibung und wird mindestens alle drei Monate aktualisiert. Um zu vermeiden, dass die Links bei Veränderungen der Website ins Leere laufen, wurde auf die Homepage des Verbandes verlinkt. Üblicherweise findet sich die Selbstauskunft unter den Punkten „Wir über uns“, „Finanzen“, „Transparenz“, „Leitsätze“ oder „Neutralität und Unabhängigkeit“.

Die Transparenz-Liste finden Sie hier.

Sollten Sie Fragen haben, können Sie diese gern an uns an die o.g. Adresse richten, vorzugsweise per E-Mail.


Materialien der Monitoring-Ausschüsse

Damit die Spruchpraxis der verschiedenen Ausschüsse aufeinander abgestimmt bleibt, werden die in den Prüfverfahren gewonnenen abstrakten Erkenntnisse im gemeinsamen Monitoring-Ausschuss BAG SELBSTHILFE und das FORUM im Paritätischen zusammengetragen und zur Weiterentwicklung und Konkretisierung der Leitsätze genutzt.  Eine Darstellung der Arbeit der Monitoring-Ausschüsse finden Sie auf der entsprechenden Seite "Jahresberichte".

Zur Unterstützung der leitsatzgerechten Arbeit der Selbsthilfeorganisationen haben die Monitoring-Ausschüsse zudem verschiedene Materialien erarbeitet.

 

Musterverträge zur Zusammenarbeit von Wirtschaftsunternehmen

Da nur die wenigsten Selbsthilfeorganisationen über eine juristische Kompetenz verfügen, die der einer Rechtsabteilung eines Wirtschaftsunternehmen entspricht, haben die Monitoring Ausschüsse Musterverträge entwickelt, die den Verbänden bei dem Abschluss von Verträgen mit Wirtschaftsunternehmen entsprechende Hilfsstellungen bieten sollen.

Mustervertrag 1
Mustervertrag 2

 

Muster für die Erklärung von wissenschaftlichen Beiräten, Mitgliedern des Vorstandes und hauptamtlicher Mitarbeiter

Da die Neutralität und Unabhängigkeit von Selbsthilfeorganisationen auch durch Interessenkonflikte von Mitarbeitern, Vorstand und wissenschaftlichen Beirat beeinträchtigt werden können, haben die Monitoring-Ausschüsse entsprechende Muster für die Selbstauskunft dieser Personenkreise entwickelt.

Dies stehen nachfolgend zur Verfügung:

Muster für die Erklärung der Mitglieder des Vorstands

Muster für die Erklärung der hauptamtlichen Beschäftigten

Muster für die Erklärung der wissenschaftlichen Beiräte zu Interessenkonflikten